Rede bei der Jahresabschlusssitzung des Stadtrates am 16.12.2010

Wilhelm Wiggenhagen - 16.12.2010

Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer hier im Ratssaal,
verehrte Vertreter der heimischen Presseorgane,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Rathaus und
„last, but not least”
liebe Ratskolleginnen und - kollegen!


Nach gut einem Jahr Tätigkeit als Bürgermeister dieser Stadt habe ich mich natürlich gefragt, welche der üblichen Gepflogenheiten meiner Vorgänger es auch nach reiflicher Prüfung wert sind, übernommen und fortgeführt zu werden. Ich bin zu der Auffassung gelangt, dass dies auf jeden Fall für die Rede zum Abschluss des Jahres hier im Rat der Stadt Ennepetal gilt. Auch in der Zukunft werde ich daher am Ende des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Rates in einem Jahr den Jahresverlauf aus meiner Sicht Revue passieren lassen und dies dann mit einem kleinen Ausblick auf die nahe Zukunft verbinden. Die notwendigen parlamentarischen Jahresarbeiten sind dann weitestgehend erledigt und angesichts des bevorstehenden Weihnachtsfestes und des schon absehbaren Jahreswechsels gibt es kaum einen geeigneteren Zeitpunkt.

Bei der Vorbereitung auf diese Rede ist mir ein Zitat des - zumindest in meiner Generation - sehr bekannten englischen Schauspielers Peter Ustinov aufgefallen. „Jetzt“, so sagte er einmal, „jetzt sind die guten alten Zeiten, nach denen wir uns in zehn Jahren zurücksehnen!“.
Ein Ausspruch, den wir uns - so meine ich jedenfalls - immer vor Augen halten müssen; den wir insbesondere dann nicht vergessen dürfen, wenn die Diskussion über die Zukunft unserer Stadt einmal allzu heftig werden sollte; den wir aber auch dann nicht vergessen dürfen, wenn wir über vermeintlich oder tatsächlich falsche Entscheidungen in der Vergangenheit lamentieren sollten.
„Jetzt sind die guten alten Zeiten ....“.
Wir leben im „Jetzt“, im „Hier und Heute“! Jetzt und Heute müssen wir unsere Entscheidungen treffen und dies nach bestem Wissen und Gewissen. Die Entscheidungen müssen von dem Willen getragen sein, auch in der Zukunft einen vernünftigen Bestand haben zu können.
Aber getroffen, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, getroffen werden sie heute.
Heute, in der „guten alten Zeit“. In der Zeit, die weitaus weniger schlecht ist, als man gemeinhin annimmt.
Eine Zeit, die - trotz aller Diskussionen über unvermeidbare und unabwendbare Abschwung- bzw. Tiefphasen - den verklärenden Blick von zurückliegenden 10 oder 20 Jahren nicht nötig hat; eine Zeit, in der wir leben - und ich sage ganz bewusst - leben dürfen und in der der Rat der Stadt Ennepetal - wie schon in den zurückliegenden gut 60 Jahren - „der Stadt Bestes„ nicht nur will, sondern auch erreichen wird. Eine Zeit, in der ein so schnell nicht erwarteter Aufschwung förmlich mit den Händen zu greifen ist und in der es frevelhaft wäre, wenn wir die Chancen, die sich nach einer solchen wirtschaftlichen Talfahrt auftun, nicht nutzen würden. Aber: Weder panisch, noch ängstlich! Weder von der Besorgnis geprägt, man könne etwas falsch machen, noch von dem Gedanken beseelt, dass demnächst auch wieder Wahlen vor der Tür stehen; sondern in der Gewissheit, dass einerseits das „Für und Wider“ jeder Entscheidung abgewogen wurde, andererseits aber unser demokratisches System letztlich auch eine Entscheidung hervorbringt, ja hervorbringen muss. Und ich als Bürgermeister, der nun schon über 30 Jahre hier im Rathaus tätig ist, kann den Bürgerinnen und Bürgern versichern, dass es sich der Rat dieser Stadt nie einfach gemacht hat und ich mir sicher bin, dass dies auch in der Zukunft so sein wird. Nicht jede Entscheidung kann jeder Bürger für sich akzeptieren oder verstehen. Manchmal werden persönlichste Angelegenheiten betroffen sein, manchmal hat man einfach eine andere Meinung. Das alles respektiere ich; ich erwarte allerdings, dass das ernsthafte Bemühen des Rates dieser Stadt, „wirklich für Ennepetal das Beste zu wollen“ .... und, meine Damen und Herren, ...auch zu tun, genau so respektiert wird.
Wer glaubt, „allwissend zu sein“ oder „eine Diskussion nur dann für fruchtbar hält, wenn am Ende seine eigene Meinung herauskommt“, ist für mich - sie wissen, ich bin ein alter Fußballer - genauso wenig teamfähig, wie derjenige, der das Parteiensystem grundsätzlich in Frage stellt oder Mehrheitsentscheidungen einfach nicht akzeptieren will oder kann.
Wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, sollten uns auch in diesen - zugegeben nicht ganz einfachen Zeiten - nicht scheuen, das zu beherzigen, was ein wahrlich großer Franzose - und ich spreche hier von Charles de Gaulle - einmal gesagt hat: „Es ist besser, unvollkommene Entscheidungen durchzuführen, als beständig nach vollkommenen Entscheidungen zu suchen, ... die es niemals geben wird.“
Sie und ich, verehrte Ratskolleginnen und - kollegen, sind gewählt, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zu vertreten. Sie als Ratsmitglieder tun das zwar in Ihrer Freizeit, aber ich kann und will es nicht zulassen, dass dem Rat - in manchmal unqualifizierter Art und Weise - Ernsthaftigkeit und Sachverstand abgesprochen werden. Sie alle repräsentieren die Bevölkerung und jeder von Ihnen bringt eigenes Wissen ein, so dass letztlich die Entscheidungen nach bestem Wissen gefasst wurden und auch werden. Und wenn dann noch - wie in diesem Rat - die wirklich großen Entscheidungen nahezu einstimmig gefasst wurden, dann zeugt das davon, dass über die politischen und parteipolitischen Grenzen hinweg, „ hier immer ein Team am Werk war“, das die Interessen der Stadt zu vertreten gewusst hat. Und das, da bin ich sicher, wird auch in Zukunft so sein. So, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen sie uns auch demnächst ganz im Sinne von Charles de Gaulle „besser überhaupt eine - hoffentlich sehr oft einstimmige - Entscheidung treffen, als über Endlosdiskussionen letztlich zu gar keinem Ergebnis zu kommen“.

In diesem erkennbaren gemeinsamen Willen, etwas für unsere Stadt zu tun, sind Diskussionen über den richtigen Weg notwendig und sinnvoll, sie sind aber in diesem Rat traditionell geprägt von gegenseitigem Respekt für die jeweils andere Meinung.
„Quo vadis, Ennepetal?“ Wohin geht Dein Weg, Ennepetal ? Das war die zentrale Frage aller politischen Diskussionen und auch Auseinandersetzungen in diesem Jahr. Waren doch die äußeren Umstände durch die Finanz- und Wirtschaftskrise so miserabel, dass man anfänglich gar nicht daran glauben konnte, dass der Weg schneller als gedacht wieder nach oben gehen könnte. Ich will nicht näher auf die Monate eingehen, in denen wir auf die Genehmigung des Haushalts warten mussten. Wenn man es positiv sehen will, dann könnte man allenfalls sagen, dass im Rahmen der „Übergangswirtschaft“ ein wenig gespart werden konnte. Unter uns! So fürchterlich unglücklich hat der Kämmerer seinerzeit gar nicht drein geblickt.
Ich will vielmehr an das richtungsweisende Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Konnexitätsprinzip erinnern. Endlich gibt es keinen Zweifel mehr daran, dass derjenige, „der die Musik bestellt“, sie dann auch bezahlen muss. Was ist von Bund und Land bei uns - und den anderen Städten und Gemeinde - alles „abgeladen“ worden? Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, haben wir nicht trotzdem noch eine Menge daraus gemacht? Ennepetal hat keine laufenden Bundes- oder Landesmittel bekommen! Wir sind – bis auf das Jahr 2009 - mit dem Geld ausgekommen, dass in dieser Stadt verdient wurde und ich darf gar nicht daran denken, was noch hätte angepackt werden können, wenn wir nicht mehr als die Hälfte, sondern vielleicht nur ein Viertel unserer Einnahmen in die Umlagesysteme hätten abführen müssen. Und für diese Leistung der Stadt Ennepetal über Jahrzehnte hätte ich zu Beginn dieses Jahres mehr Unterstützung bei unseren Ideen zur AÖR und mehr Respekt für bisher Geleistetes von ... ( lassen Sie es mich mal so sagen ) ... „von oben“ erwartet.

„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben“, ist ein Ausspruch von Albert Einstein, der auch für mich als Bürgermeister dieser Stadt gilt. Dabei denke ich natürlich an unser im November beschlossenes Haushaltssicherungskonzept; aber nicht ausschließlich daran, wo und an welcher Ecke Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger eingespart werden müssen. Sicherlich müssen wir sparen! Wir sollten aber dabei nicht so tun, als hätten wir bisher das Geld „ohne Sinn und Verstand“ und mit „vollen Händen“ ausgegeben. Die meisten von Ihnen haben mit dazu beigetragen, dass
- das platsch zu einem attraktiven Familienbad wurde,
- das Gymnasium so erweitert wurde, dass es im Umkreis seinesgleichen sucht,
- unsere Schulen und andere städtische Gebäude auf hohem Niveau erhalten wurden,
- Schulen und Kindergärten darüber hinaus mit hohem finanziellem Aufwand erstklassig ausgestattet wurden,
- unsere Kinder und Sportler ein unvergleichliches Sportstättenangebot in Ennepetal vorfinden,
- sich die hauptamtliche Feuer- und Rettungswache räumlich und infrastrukturell auf dem allerneuesten Stand befindet,
und, und , und ......... Natürlich gibt es noch viel zu tun und – zugegeben - das eine oder andere hätte man vielleicht anders machen können. Aber weder Verwaltung, noch Rat oder Bürgermeister müssen sich hinter dem, was hier mit sehr viel Sachverstand und Engagement auf die Beine gestellt wurde, verstecken.

Und genau diesen Sachverstand und dieses Engagement – von Rat und Verwaltung - werden wir auch jetzt einsetzen, wenn es darum geht, die Probleme der Zukunft anzugehen und zu lösen. Der Demographische Wandel ist kein unlösbares Problem – auch nicht in Ennepetal. Wir wollen und werden uns der veränderten Lage anpassen und entsprechend reagieren. Wir werden nicht um die Tatsache herumreden, dass es zukünftig weniger Kinder gibt und Schulschließungen diskutiert werden müssen. Und ich habe bisher niemanden in diesem Rat gehört, der diese Tatsache aus „politischem Opportunismus“ negiert hätte. Wenn es uns nur noch gelänge, immer die Fallensteller zu erkennen, die uns mit einer persönlichen Prognose „aufs Glatteis führen wollen“, dann könnten die Diskussionen letztlich ruhiger und sachlicher ablaufen. Andererseits natürlich haben die Bürgerinnen und Bürger ein Anrecht darauf, Ideen und Meinungen ihrer Vertreter im Rat zu kennen. Insofern werden leider immer wieder Gerüchte zu vermeintlichen Wahrheiten umfunktioniert und müssen dann eben als das klar gestellt werden, was sie nun mal sind: nämlich Gerüchte.

Wir werden es erleben, dass das Citymanagement nach Ablauf von 3 Jahren finanziell auf eigenen Beinen stehen kann und ich bin ebenso zuversichtlich, dass mit der durchaus möglichen Ansiedlung des Elektronikfachmarktes Berlet eine Verbesserung der Kundenfrequenz für Milspe einhergehen wird. Durch die Eröffnung des Infobüros im Busbahnhof, den Runden Tisch „Tourismus“ und die Anstrengungen im Industriemuseum an der Neustraße sind die Aktivitäten im Bereich Tourismus weiter gebündelt worden und wir sind auch hier auf einem guten Weg. Und wenn es dann dem Bahnhofsverein noch gelingt, ein sich finanziell selbst tragendes Konzept nicht nur zu entwickeln, sondern auch umzusetzen, dann wird ein hervorragendes Denkmal hier in Ennepetal, nämlich das 160 Jahre alte Bahnhofsempfangsgebäude, erhalten bleiben.

Als Gemeinde sollten wir aber - unabhängig von Haushaltssicherungskonzepten - schwerpunktmäßig darauf achten, dass
- zum einen die Ausbildungsmöglichkeiten (ich spreche hier sowohl von Kindergärten, als auch von Schulen und Betrieben) unserer Kinder ein Schwerpunktthema bleiben; Winston Churchill fasste dies in seiner unnachahmlichen Art und Weise so zusammen: „Eine Gemeinde kann ihr Geld nicht besser anlegen, als indem sie Geld in Babies steckt“,
und wir müssen darauf achten, dass
- zum anderen die Angebote für Seniorinnen und Senioren in unserer Stadt nicht aus dem Auge verloren werden. Auch hier sind wir u.a. mit dem einzigen Mehrgenerationenhaus im Ennepe-Ruhr-Kreis ebenfalls auf dem richtigen Weg.


Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Rat der Stadt Ennepetal!
Die nächsten Jahre halten eine Menge Arbeit für uns bereit und wir sollten sie mit dem Elan angehen, der den Rat dieser Stadt immer ausgezeichnet hat. Als Bürgermeister wünsche ich mir weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit allen hier im Rat vertretenen Fraktionen. Gleichzeitig wünsche ich mir, dass der erkennbare Wille zu gemeinsamen Beschlüssen und gemeinsamen Entscheidungen weiterhin das Tun und Handeln dieses Rates bestimmt. Unterschiedliche politische Heimat oder Standpunkte sind hier nicht unüberwindlich und Sie, meine Damen und Herren, haben dies zuletzt bei den Beratungen über den Haushalt des Jahres 2011 eindrucksvoll bewiesen.

Ich wünsche Ihnen, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und allen Bürgerinnen und Bürgern, noch besinnliche Adventstage, ein frohes und friedvolles Weihnachtsfest und einen glücklichen Übergang in ein hoffentlich gesundes und erfreuliches Jahr 2011. Der Zeitraum zwischen den Feiertagen gibt uns Gelegenheit inne zu halten, Aktivitäten Revue passieren zu lassen und Kraft zu sammeln für die weiteren Aufgaben.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für die nächste Zeit
- alles erdenklich Gute,
- Mut und Stärke, um die vielfältigen Probleme bewältigen zu können,
- Glück und Zufriedenheit in Ihrem persönlichen Umfeld
und hoffe,
- dass wir uns im nächsten Jahr gesund und munter wieder sehen werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!