"Wie machen das eigentlich die anderen (Städte)?"....

Wilhelm Wiggenhagen - 02.05.2010

war die Frage, die mir diese Woche so durch den Kopf ging, als wir in der Realschule die sehr schöne neue Mensa einweihten. Die neue Mensa allein hat nämlich 300.000 € gekostet. Insgesamt haben wir in den letzten 12 Monaten sogar 479.000 € in die Realschule investiert. U.a. rund 50.000 € in die neue Toilettenanlage im Altbau, auf der – so glaube ich jedenfalls – ich selbst nach meiner Einschulung am Häufgen im Jahre 1966 noch gewesen bin. Aber auch in einen neuen Anstrich von Treppenhaus, Fluren und in den Brandschutz.
Na ja, dachte ich, für diese Investitionen hat die Stadt Ennepetal zwar 100.000 € aus dem 1.000-Schulen-Programm des Landes NW bekommen. Den Rest, immerhin 379.000 €, haben wir allein „gestemmt“.
Wieso fiel mir in diesem Zusammenhang das drohende Haushaltssicherungskonzept ein und damit einhergehend, wie machen das eigentlich Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden? Diese Frage wird und wurde mir bereits häufig gestellt. Ja, wie machen die das denn?
Da kann man schon ins Grübeln kommen. Ich jedenfalls habe diese Gedanken mal zum Anlass genommen, so einige Zahlenspielchen zu betreiben, an denen ich Sie gerne teilhaben lasse. Ich denke, dass auch Sie davon ähnlich überrascht sein werden, wie ich es war.

Also,
stellen Sie sich vor, der größte Ausgabeposten der Stadt Ennepetal, die Kreisumlage, würde nicht nach der Steuerkraft einer Stadt, sondern als „Kopfpauschale“ erhoben.
Die Kreisumlage für dieses Jahr beträgt insgesamt 155.370.000 €. Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat nach den letzten mir bekannten Zahlen 335.914 Einwohner. Nun holen Sie mal Ihren Taschenrechner hervor.
Ich denke, Sie kommen zum selben Ergebnis wie ich, nämlich auf eine „Kopfpauschale“ von 462,53 € pro Einwohner. Tatsächlich zahlen wir jedoch für jede(n) der 31.111 EnnepetalerInnen 667,56 €.

Als nächstes betrachten Sie mal mit mir die sog. „Schlüsselzuweisungen“. Das sind die Zahlungen, die über den Finanzausgleich des Landes den Kommunen zufließen – natürlich in erster Linie den Kommunen, die über keine hohe eigene Steuerkraft verfügen. In die 9 Städte des Ennepe-Ruhr-Kreises fließen im Jahr 2010 insgesamt 56.441.164 € an Schlüsselzuweisungen. Nun brauchen Sie wieder den Taschenrechner und dividieren diese Summe durch die Einwohnerzahl des Kreises. 168,02 €, stimmt?
Ja es stimmt. Würden die Schlüsselzuweisungen den Städten anteilmäßig pro Einwohner gezahlt, bekämen wir in Ennepetal 168,02 € X 31.111 EinwohnerInnen. Immerhin 5.227.270,20 €. Sie können sich sicher schon fast denken, wieviel Schlüsselzuweisungen wir in Ennepetal in diesem Jahr tatsächlich erhalten? Richtig, keine. Fällt Ihnen in diesem Zusammenhang auch ein, dass unsere Gewerbesteuer im vergangenen Jahr wegen der Wirtschaftskrise auf 1/3 geschrumpft ist?

Auch meinen letzten Gedankengang bei diesen Zahlenspielen möchte ich ihnen nicht vorenthalten. Nun ist es ja so, dass die Städte einerseits über die Kreisumlage „zur Kasse gebeten“ werden, andererseits über die Schlüsselzuweisungen auch Geld erhalten. Daraus könnte man eine nennen wir es mal „bereinigte Kopfpauschale“ errechnen. Die oben genannte Ennepetaler „Kopfpauschale“ bliebe dabei konstant bei 462,53 €, da wir ja keine Schlüsselzuweisungen erhalten. Die „Kopfpauschalen“ (fast) aller anderen Ennepe-Ruhr-Kreis-Städte, die Zahlungen über die Schlüsselzuweisungen erhalten, jedoch würden nicht unerheblich sinken.

Bei diesen Gedankenspielen habe ich unsere Zahlungen für den Gewerbesteuerausgleich oder an den Fonds Deutscher Einheit noch gar nicht berücksichtigt. Beide richten sich – natürlich – auch nach der Steuerertragskraft der Gemeinden und würden die oben getroffenen Aussagen nochmals deutlich verstärken.


Nun will ich hier nicht im Detail auf die Haushalte unserer direkten fast gleich großen Nachbarstädte eingehen, weil das wirklich nur noch „echte“ Insider nachvollziehen könnten. Das Ergebnis auch dieser Betrachtung steht für mich jedoch eindeutig und belegbar fest:
Gäbe es weder die (für den Haushalt negative) Kreisumlage noch die (für den Haushalt positiven) Schlüsselzuweisungen, so würde unser Haushalt deutlich besser dastehen als der unserer direkten Nachbarstädte. Somit ist unser Haushalt in Ennepetal im Kern doch zumindest deutlich gesünder als andere (Haushalte). Gibt Ihnen das nicht auch zu denken?
Damit will ich wirklich nicht sagen, dass wir auch in Ennepetal erhebliche Sparanstrengungen gemeinsam unternehmen müssen. Aber….

Wie komme ich nur auf solche Gedanken?

Würde mich freuen, Sie noch bei ganz vielen Veranstaltungen im Rahmen unserer Local-Hero-Woche begrüßen zu dürfen.
Ihr Wilhelm Wiggenhagen