Startschuss...

Wilhelm Wiggenhagen - 22.10.2009

so nenne ich meine Rede, die ich anlässlich meiner Einführung in das Amt des Bürgermeisters der Stadt Ennepetal in der Ratssitzung am 21.10.2009 gehalten habe.Sie gibt einen ersten Überblick darüber, wo ich in den nächsten Jahren die Schwerpunkte meiner Arbeit sehe.
Wie bereits versprochen, werde ich solche Aussagen Ihnen als interessierte Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen und veröffentliche sie deshalb hier auf meiner Homepage:


Verehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

obwohl die Kommunalwahl heute bereits 7 ½ Wochen zurückliegt, kann ich nicht leugnen, dass ich immer noch ein wenig unter dem Eindruck des Wahlabends stehe. Mit meiner Wahl zum Bürgermeister dieser Stadt haben mir die Ennepetaler Wahlberechtigten ihr Vertrauen geschenkt, für das ich mich auch von dieser Stelle aus nochmals ausdrücklich bedanke.
Ich weiß, dass mit dem mir gewährten Vertrauensvorschuss auch Wünsche, Hoffnungen und Erwartungen verbunden sind. Ich versichere Ihnen, dass ich alles daransetzen werde, dieses Vertrauen zu rechtfertigen und mich mit ganzer Kraft in den Dienst meiner Stadt Ennepetal zu stellen.

Gewählt haben die Ennepetalerinnen und Ennepetaler mit mir einen parteilosen und unabhängigen Bürgermeister. Genau den haben sie bekommen. Ich fühle mich ausschließlich meinem Wissen und Gewissen verpflichtet. Meine Arbeit für diese Stadt wird an der Sache orientiert und frei von ideologischen und parteipolitischen Vorgaben sein.

Sie haben es vielleicht zu Beginn meiner Ausführungen gemerkt, die Anrede „verehrte Ratskolleginnen und -kollegen“ geht mir noch nicht so ganz leicht über die Lippen, obwohl ich schon mehr als 31 Jahre mit dem Rat der Stadt Ennepetal zusammenarbeite. Seit 1978 zunächst als Protokollführer, später als Pressesprecher, Amts- und Fachbereichsleiter, zuletzt als Erster Beigeordneter. Seit heute als dessen Vorsitzender. Seien Sie gewiss, es ist mir eine Ehre, den Vorsitz im Rat der Stadt Ennepetal wahrnehmen zu können. Der Rat der Stadt Ennepetal ist die alleinige Interessenvertretung der Ennepetaler Bürgerinnen und Bürger - der oberste Souverän dieser Stadt.
Und an dieser Grundaussage will ich auch nicht rütteln, wenn ich mich im Verlaufe meiner Ausführungen dem Thema „Bürgerbeteiligung“ widme.
Ich als Bürgermeister biete allen Ratsmitgliedern, allen Fraktionen meine vorbehaltlose Zusammenarbeit an. Und ich fordere Sie auf, von diesem - eigentlich selbstverständlichen - Angebot Gebrauch zu machen.

Die wichtigen Entscheidungen für unsere Stadt sind hier in den vergangenen Jahren in den meisten Fällen einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen worden. Ich wünsche mir, dass das auch zukünftig, ausschließlich orientiert am Wohl unserer Stadt, so sein wird. Parteipolitische und programmatische Vorgaben sollten in den Hintergrund und sachorientierte Entscheidungen nach wie vor in den Vordergrund gestellt werden.
Das ist gleichzeitig eine passende Überleitung zu dem Thema, das unsere gemeinsame Arbeit nach meiner Einschätzung in nächster Zeit intensiv beschäftigen wird: FINANZEN.


Wie Sie alle wissen, sind uns im Jahre 2009 insbesondere die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in einem nie prognostizierten Umfang weggebrochen. Unser Kämmerer Dieter Kaltenbach wird in der Ratssitzung in der nächsten Woche daher bereits eine 2. Nachtragshaushaltssatzung für das laufende Jahr einbringen müssen.
Dies bedingt, dass wir nur alle gemeinsam die Aufgabe bewältigen können, den Haushalt der Stadt Ennepetal in den nächsten Jahren wieder strukturell auskömmlich zu gestalten. Dabei möchte ich das Wort „gemeinsam“ besonders betonen, denn das kann nur gelingen, wenn Rat, Bürgermeister und Verwaltung „an einem Strang ziehen“.
Trotz aller negativen Entwicklungen bin ich zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird, wahrscheinlich noch nicht im Jahr 2010, aber in 2011.
Allerdings - und auch dies muss ich an dieser Stelle sagen, da ich mich sonst dem Vorwurf der Unredlichkeit aussetzen würde - allerdings wird es spürbare Einschnitte im Angebot- und Leistungsspektrum der Stadt Ennepetal geben müssen; denn der bisherige Standard kommunaler Leistungen wird sich bei der momentanen Einnahmesituation nicht finanzieren lassen. Dabei liegt die Betonung auf momentane Einnahmesituation.
Ob sich dies dauerhaft noch einmal anders darstellen wird, ist zum großen Teil von Entscheidungen abhängig, die wir hier vor Ort weder treffen noch beeinflussen können; denn die finanziellen Rahmenbedingungen kommunalen Handelns werden in Düsseldorf, Berlin und Brüssel gesetzt!
Für die von mir ab dem heutigen Tage geführte Verwaltung kann ich Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren des Rates sowie den Bürgerinnen und Bürgern Ennepetals allerdings bestätigen, dass wir den festen Wille haben, uns der neuen Situation zu stellen und mit ihr fertig zu werden.

Meiner Meinung nach haben wir die Talsohle erreicht, werden dort aber noch eine Weile verbleiben müssen. Das sollte uns jedoch nicht daran hindern, zuversichtlich nach vorn zu schauen.
In diesem Zusammenhang kann ich Ihnen berichten, dass ich gemeinsam mit dem Stadtkämmerer Dieter Kaltenbach in der vergangenen Woche begonnen habe, Gespräche mit Ennepetaler Unternehmen zu führen, um die wirtschaftlich Situation unserer Stadt zu erläutern, um deutlich zu machen, dass wir - Wirtschaft und Stadt - gemeinsam in einem Boot sitzen. Diese Gespräche werden wir in den nächsten Wochen fortsetzen. Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass wir eine große Bereitschaft bei unseren Gesprächspartnern vorgefunden haben, die Stadt - wo eben möglich - zu unterstützen. Das wird ganz sicher nicht dazu führen, ein Haushaltssicherungskonzept im nächsten Jahr zu vermeiden. Es lässt mich aber - ich sagte es bereits - zuversichtlich nach vorn blicken.


„Zuversichtlich nach vorn blicken“ sind die Stichworte, die mich überleiten lassen zu den meiner Meinung nach wichtigsten Aufgaben, die sich uns allen in den kommenden Jahren stellen. Ausgehend von den gerade angesprochenen Gesprächen mit der Ennepetaler Wirtschaft möchte ich beginnen mit dem Thema „WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG“. Dabei werde ich mich kurz fassen, denn ich habe während der letzten Monate bereits häufig gesagt, dass Wirtschaftsförderung für mich Chefsache ist. Wer immer noch nicht erkannt hat, wie wichtig gesunde und florierende Unternehmen für eine Stadt und deren wirtschaftliche Situation sind, dem ist nicht zu helfen. Vieles von dem, was wir uns in Ennepetal in den letzten Jahren haben leisten können, ist auf die Gewerbesteuerzahlungen der Ennepetaler Unternehmen zurückzuführen. Ich werde mich auch oder gerade als Bürgermeister für optimale Rahmenbedingungen für die Ennepetaler Wirtschaft einsetzen. Dazu gehören kurze Wege und Bürokratieabbau. Ich behaupte, da sind wir bereits gut in Ennepetal. Ich jedenfalls stehe jederzeit auch persönlich als Ansprechpartner der heimischen Wirtschaft zur Verfügung.
Zur WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG gehört auch das Bereitstellen von Gewerbegrundstücken. Unser neues Gewerbegebiet Oelkinghausen Süd-West ist bereits fast zur Hälfte verkauft oder fest zugesagt. Wir müssen die Voraussetzungen schaffen, ansiedlungswilligen Unternehmen auch zukünftig Grundstücke anbieten zu können. Die Voraussetzung dafür schaffen wir gerade in unserem Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

Der neue Flächennutzungsplan, den dieser Rat im nächsten Jahr verabschieden sollte, beinhaltet die wesentlichen Eckpunkte der Stadtentwicklung. Wobei STADTENTWICKLUNG in den kommenden Jahren eine weitere wichtige Aufgabe dieses Rates sein wird.

Ein schwieriges Thema in unserer erst 60 Jahre alten Stadt, die zudem noch aus den ehemals selbständigen Ämtern Milspe und Voerde zusammengesetzt wurde. Schwierig auch deshalb, weil Stadtentwicklung im üblichen Sinne Geld kostet, das wir zumindest im Moment nicht haben.
Aber, ich meine, erste wichtige Schritte für eine positive Stadtentwicklung haben wir bereits getan.

Dazu gehört zum einen die Verbesserung des Einkaufsstandortes Ennepetal. Ein Thema, das in den vergangenen Jahren immer und immer wieder zu kontroversen Diskussion geführt hat. Mit der Citymanagement GmbH & Co. KG sind wir seit Mitte dieses Jahres auf einem guten Weg. Erste Lichtstreifen am Horizont sind erkennbar. 31 Händler und Akteure haben sich zusammengeschlossen und arbeiten gemeinsam mit der Citymanagerin Brigitte Drees an einem attraktiveren Einkaufsstandort. Es gibt mehrere Interessenten, die in Kürze Mitglied des Citymanagements werden. Darunter auch Mitglieder der IG Voerde. Für mich ein Zeichen, dass Ennepetal zusammenwächst und das Gegeneinander in dieser Stadt mehr und mehr der Vergangenheit angehört. So macht nicht nur die IG Altenvoerde beim Weihnachtsmarkt in Milspe mit, sondern auch die Mitglieder des „Freistaates Oberbauer“. Zudem wird es wahrscheinlich eine Busverbindung zwischen Adventmarkt in Rüggeberg und Weihnachtsmarkt Milspe geben. Vereinstaler und neuer Wochenmarkt sind weitere Beispiele für die Verbesserung des Einkaufsstandortes. Wenn wir in Ennepetal weiter an einem Strang ziehen, werden wir auch bald neue Geschäfte in unserer Stadt begrüßen können. Da bin ich sehr sicher.

Ein weiterer Schritt in Richtung positive Stadtentwicklung ist das Baugebiet „Mit der Sonne bauen“ am Büttenberg. Bis vergangene Woche waren dort 44 Grundstücke verkauft, überwiegend an Familien mit Kindern, die aus den Nachbarstädten nach Ennepetal ziehen werden.

Auch wenn ich weiß, dass ich damit nicht Ihrer aller Zustimmung habe, will ich hier deutlich sagen, dass ich mich weiter für den Stadtumbau West einsetzen werde. Selbst Kritiker dieser Planungen werden mir zustimmen müssen, dass der Stadteingangsbereich Milspe alles andere als attraktiv ist. Insbesondere negativ fallen dabei auf die Grundstücke der Spielhalle und das Gebäude an der Ecke Friedrichstraße/Neustraße. Ich weiß, wovon ich rede, wenn ich sage, dass alle Maßnahmen zu deren Beseitigung nicht von Erfolg gekrönt waren. Ich bleibe aber hartnäckig an diesem Thema, weil ich der festen Überzeugung bin, dass es uns mit Hilfe der Städtebauförderung des Landes gelingen wird. Zudem - und das ist der eigentliche Ausgangspunkt des Stadtumbaus - würde dieses Stadtquartier nicht nur optisch attraktiver, sondern auch funktioneller. Denken Sie nur an die Verkehrsprobleme auf der Neustraße. Derzeit sind diese vielleicht noch als schwach befriedigend zu bezeichnen. Wenn uns die BERLET-Ansiedlung gelingt, wäre der Verkehrsfluss in diesem Bereich nicht mehr ausreichend.

Zur Stadtentwicklung gehört auch das Reagieren auf den viel zitierten Demographischen Wandel. Hier müssen wir uns neuen Herausforderungen stellen. Dazu gehört auch, dass wir die in unserer Stadt bereits vorhandene Kompetenz nutzen und bündeln. Ich möchte das deutlich machen am Thema „Wohnen“. Die größten Vermieter in Ennepetal sind die beiden Baugenossenschaften in Milspe und Voerde. Beide tun bereits eine ganze Menge dafür, ihren Wohnungsbestand diesem (demographischen) Wandel anzupassen. Das Stichwort Barrierefreiheit spielt dabei ein große Rolle. In Kooperation mit den Baugenossenschaften wäre ein Handlungskonzept Wohnen für Ennepetal ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, immer wenn wir über Stadtentwicklung und Attraktivitätssteigerung sprechen, meinen wir in der Regel „harte Standortfaktoren“. Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen, Stadtumbau West, Fuzo, als Schandflecken empfundene Immobilien im Stadtgebiet und ähnliches. Haben wir möglicherweise den „weichen Standortfaktoren“ in den letzten Jahren nicht die notwendige Aufmerksamkeit gewidmet, frage ich mich manchmal - auch etwas selbstkritisch?
Wir haben zwar nicht die Augen davor verschlossen, dass die Bevölkerungszahl gesunken ist, uns unter Umständen aber damit getröstet, dass es „anderen nicht besser ergangen ist“. Haben wir etwa unsere Stadt für attraktiver gehalten als sie tatsächlich ist und den „Wohlfühlfaktor“ falsch bewertet? Liegt es vielleicht auch daran, dass wir so schnell so viel weniger werden als andere Städte?
Wie dem auch sei! Ich will nicht zurückblicken, sondern nur deutlich machen, dass wir alle noch mehr mit den Menschen reden sollten.
Während des Wahlkampfes habe ich mich eine zeitlang intensiv mit diesem Thema beschäftigt. Anlass dafür waren viele Gespräche, die ich mit den Menschen in Ennepetal gerade auch zu diesem Thema geführt habe. Dabei bin ich auf das gestoßen, was unser Bundespräsident in der ZDF-Sendung „Was nun Herr Köhler“ zum Thema „Bürgerbeteiligung“ geäußert hatte. Seine Kernsätze dabei waren
· „Politik muss den Bürger ernst nehmen.“
· „Wir müssen den Bürgern mehr Möglichkeiten geben, ihre Tatkraft auszuleben.“
Nur der Vollständigkeit halber möchte ich noch erwähnen, dass der Bundespräsident eine 3. Forderung aufgestellt hat, nämlich,
· „Politik muss reagieren auf die Frage, warum immer mehr Bürger nicht bereit sind, einer Partei beizutreten.“

Ich bin mir sicher, dass über alle Parteigrenzen hinweg die Anregungen des Bundespräsidenten auch von den politischen Parteien angenommen werden. Sie, meine Damen und Herren, die bereits in Wahlkampfzeiten auf die Bürgerinnen und Bürger zugegangen sind, egal ob die Veranstaltung „vor Ort“ oder „unterwegs“ geheißen hat, kann ich nur ermutigen, diesen Weg weiter zu beschreiten.
Ich selber werde unter anderem eine gute Einrichtung meines Vorgängers, nämlich die öffentliche Bürgersprechstunde, weiterführen, möglicherweise sogar intensivieren. Und dann werden wir es schaffen, die Menschen auch stärker an ihre Stadt Ennepetal zu binden und für die hier anstehenden Probleme mehr zu interessieren als das heute der Fall ist.
Das Ziel, die Menschen auf diesem Weg mitzunehmen, können wir auch erreichen, wenn wir ein Haushaltssicherungskonzept haben, denn das kostet kein oder nur wenig Geld.

Zur Attraktivitätssteigerung unserer Stadt gehört auch, die in Ennepetal naturgegebenen Attraktionen besser darzustellen und zu vermarkten. Nach meiner Überzeugung machen wir daraus viel zu wenig. Wir brauchen dringend ein Konzept, um den Tourismus in Ennepetal wieder zu etablieren. An den Teckeltagen in den letzten Monaten kamen in der Regel mit jedem Teckel zwischen 50 und 80 Menschen nach Ennepetal. Ich habe viele davon nach ihren Zielen in unserer Stadt befragt. Häufig wurde die Kluterthöhle als Antwort genannt, ebenso häufig das Wandern in Ennepetal. Aber z.B. auch schon das Industriemuseum an der Neustraße.
Mein Ziel ist es, Ennepetal als touristische Dachmarke zu etablieren und damit wettbewerbsfähig zu gestalten. Dazu bedarf es auch einer interkommunalen Zusammenarbeit, wie es die 3 Südkreisstädte bei der „Wanderwelt Südspitzen“ schon praktizieren. Wichtig jedoch zunächst ist die Zusammenarbeit vor Ort, u.a. der Haus Ennepetal GmbH, des Verkehrsvereins und des Hotel- und Gaststättenverbandes - um nur einige zu nennen.
Sicher bin ich mir, dass wir auch oder gerade hier in unserer Bürgerschaft viele engagierte Menschen finden werden, die gerne bereit sind, mitzuhelfen. Viele habe ich kennen gelernt und möchte sie auf diesem Weg sehr gerne mitnehmen.

Gerade verwendete ich das Stichwort Interkommunale Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der Tourismusförderung. Es gibt weitere Kooperationsmöglichkeiten. Deshalb ist Interkommunale Zusammenarbeit gerade unter den Vorzeichen der knappen öffentlichen Kassen schon fast unverzichtbar. Interkommunale Zusammenarbeit ist kein Selbstzweck. Das Schaffen von neuen bürokratischen Strukturen wäre kontraproduktiv. Nach meiner Auffassung sollte Interkommunale Zusammenarbeit ihren Beitrag dazu leisten, einerseits die Angebote für die Menschen in unseren Städten zu sichern und zu erweitern. Andererseits sollten damit die Kosten für die einzelnen Kommunen reduziert werden.
Seien sie gewiss, dass ich entsprechende Gespräche mit den Nachbarstädten aufnehmen werde. Meine Lieblingsaussage in diesem Zusammenhang ist, dass es dem Ennepetaler egal ist, ob er in Gevelsberg, Schwelm oder Ennepetal arbeitet, Hauptsache er (oder sie) hat einen Arbeitsplatz. In diesem Sinne unterstütze ich vorbehaltlos die Bemühungen der SIHK zu Hagen, in unserer Region ein Interkommunales Gewerbegebiet zu etablieren. Über den Fortgang dieser Angelegenheit werde ich sie selbstverständlich auf dem Laufenden halten.

Fast zum Abschluss meiner Ausführungen möchte ich noch erwähnen, dass ich froh über die Entscheidung der in diesem Rat vertretenen Fraktionen bin, einen Sozialausschuss einzurichten. Nun heißt dieser Ausschuss auf Wunsch der Fraktionen nicht Sozial-/, sondern Generationenausschuss.
Mir wäre die Bezeichnung „Sozialausschuss“ lieber gewesen, jedoch ist wichtig, mit welchen Themen sich dieser Ausschuss beschäftigt und nicht, wie er heißt. Ich jedenfalls werde den Mitgliedern des Generationenausschusses sehr schnell meine Vorstellungen von den Zuständigkeiten dieses Gremiums zukommen lassen und hoffe, dass sie dann auch vom Rat in die Zuständigkeitsordnung aufgenommen werden. Ich habe übrigens auch kein Problem damit, laut zu sagen, dass ich nicht der Erste war, der einen Sozialausschuss in Ennepetal gefordert hat. Wichtig für mich ist, dass es diesen in Ennepetal ab heute geben wird, denn ich halte ihn auch in unserer Stadt für dringend notwendig.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das waren (oder sind) in wirklich nur groben Zügen meine Vorstellungen von unserer gemeinsamen Arbeit für die nächsten Jahre. Die Wirtschaftskrise ist da und hat uns durch den Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen voll erwischt. Daran können wir nichts mehr ändern.
Aber - und ich fordere Sie auf, dass wir genau das gemeinsam tun - wir sollten diese Situation auch als Chance verstehen und nutzen, um uns in vielen Bereichen neu aufzustellen. Zum Wohle dieser Stadt und gemeinsam mit den hier lebenden Menschen.
In diesem Zusammenhang fällt mir der Titel eines Büchleins ein, das ich nach der Bürgermeisterwahl von einer bekannten Ennepetaler Familie geschenkt bekommen habe. Autor dieses Büchleins ist der ZDF-Journalist Peter Hahne. Den Titel des Buches möchte ich Ihnen zum Abschluss meiner Ausführungen zurufen. Ich könnte ihn mir gut als Leitsatz unserer gemeinsamen Arbeit im Rat der Stadt Ennepetal vorstellen. Das Buch heißt „Suchet der Stadt Bestes“.

Danke für ihre Aufmerksamkeit und auf gute Zusammenarbeit!