Rede bei der Jahresabschlusssitzung des Stadtrates

Wilhelm Wiggenhagen - 16.12.2011

Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer hier im Ratssaal,
sehr geehrte Vertreter der heimischen Presse,
werte Kolleginnen und Kollegen aus der Stadtverwaltung und den Stadtbetrieben Ennepetal
und - natürlich - liebe Ratskolleginnen und -kollegen.
Traditionell lässt der Bürgermeister am Ende der letzten Ratssitzung im Jahr den Jahresablauf aus seiner Sicht Revue passieren und wirft einen Ausblick auf die Zukunft. Persönliche Anmerkungen und Bewertungen des Bürgermeisters sind dabei nicht rein zufällig, sondern durchaus beabsichtigt.
In diesem Jahr habe ich mir vorgenommen, Ihnen meine Gedanken über unsere Stadt Ennepetal, ihr Ansehen – ihr Renommee - und ihre Wahrnehmung in der Region nahezulegen. Schlussfolgerungen daraus sollten – nein „müssen“ – wir alle gemeinsam ziehen. Die Zeit dafür ist meiner Meinung nach „reif“!
Ich vergleiche, um das zu verdeutlichen, unsere Stadt Ennepetal mit einem Wohnhaus.
Es ist schon eine Weile her, dass unsere Großväter und Väter begonnen haben, das Haus, in dem wir heute leben, zu bauen. Mehr als 60 Jahre sind seither ins Land gegangen.
Die Häuser in der Nachbarschaft stehen allesamt schon viel viel länger. Im Vergleich dazu befinden wir uns sozusagen fast noch in der Bauphase. Obwohl wir in Hanglage gebaut haben, ist das Fundament solide und steht auf festem westfälischem Grund.
Unser Eingangsbereich ist noch immer nicht ganz fertig, aber man gelangt trockenen Fußes hinein in unser Haus, es fehlt jedoch immer noch an der richtigen Farbe und an schönen Verzierungen.
Vielleicht liegt das daran, dass unsere Vorfahren damals sehr schnell mit dem Bau beginnen mussten und in den Anfangsjahren auch noch nicht wussten, wie sie denn eigentlich bauen wollten bzw. wie das Haus denn letztlich aussehen sollte.
Unser Wohnzimmer aber ist hell, neu und modern. Das haben wir in den letzten Jahren mit erheblichen Anstrengungen nicht nur renoviert, sondern auch neu und modern gestaltet. Ein wenig mehr Besuch wäre nicht schlecht, zumal man vor unserem Haus wunderbar parken kann; und das auch noch kostenlos. Es ist - zugegeben - vielleicht noch ein wenig karg dort, aber wir arbeiten daran.
Die Kinder- und Arbeitszimmer sind so groß und so gut ausgestattet, dass andere Eltern neidisch werden könnten. In den Regalen stehen viele Bücher und es ist reichlich Spielzeug und Technik vorhanden.
Unser Keller ist groß und naturbelassen. Die Luft ist dort so sauber, dass viele Leute seit Jahren schon dorthin kommen, um gesund zu werden.
Wir haben einen großen Fitnessraum mit vielen Geräten, den wir täglich – natürlich kostenlos - benutzen können.
Die Mitglieder unserer Familie haben Arbeit und viele von Ihnen direkt vor der Tür.
Unser Badezimmer haben wir erst vor ein paar Jahren vollständig umgebaut und saniert, wir haben jetzt sogar eine moderne Sauna mit einem großen Außenbereich.
Unsere Abwasserleitungen haben wir in den letzten Jahren mit sehr viel Geld erneuert.
Der Müll wird regelmäßig abgeholt, dafür müssen wir weniger bezahlen als unsere Nachbarn.
Die Straße zu unserem Haus wird regelmäßig gereinigt und im Winter wird der Schnee so schnell und so kostengünstig wie nirgendwo geräumt.
Erst vor ein paar Monaten haben wir den letzten hochmodernen Brandmelder unter die Decke geschraubt, wir sind jetzt sicherheitstechnisch komplett ausgestattet.
Auf dem Dachboden haben wir ein Fernrohr, mit dem wir die Sterne beobachten können. Das hat außer uns niemand.
Zur Zeit sind wir dabei, alle Zimmer in unserem Haus zu verkabeln, damit von überall ein schneller Zugang zum Internet möglich wird.

Und - unser Haus liegt in einer reizvollen Landschaft. Wenn wir aus der Haustür hinausgehen, hören wir das Plätschern eines Baches und unser Grundstück liegt im Halbkreis dreier großer Teiche, die von uns, aber auch von unseren Nachbarn gern besucht werden. Einer der weitläufigeren Nachbarn muss nur endlich seinen Weg zu einem dieser Teiche instand setzen, damit dort keiner mehr stolpern kann. Aber auch das scheinen wir gemeinsam mit unserem direkten und befreundeten Nachbarn in den Griff zu kriegen.
Unser Garten ist wirklich sehenswert, wir halten uns dort einige Tiere und erst in diesem Jahr hat uns ein Freund ein neues Spielgerät für die Kinder geschenkt.
Bei uns ist es eben schön und wir haben eigentlich keinen Grund ständig über den Zustand unseres Hauses zu nörgeln. Im Gegenteil: Wir können zu Recht stolz sein auf das, was wir in den letzten Jahrzehnten gebaut und geschaffen haben.
Natürlich gibt es noch viel zu tun und zu verbessern. Und – nicht zuletzt auch im Interesse unserer Kinder – müssen wir zusehen, dass wir keinen Berg Schulden hinterlassen, denn das Geld für den Bau unseres Hauses mussten wir uns zu einem großen Teil natürlich auch leihen.
Meine Damen und Herren,
was ich mit diesem Vergleich zum Ausdruck bringen möchte ist Folgendes (ich denke, Sie wissen es bereits):
Ennepetal kann stolz auf das Erreichte sein, wir brauchen uns hinter niemandem zu verstecken und es gibt keinen Grund, Ennepetal schlecht zu reden.
Wir sind - auch in wirtschaftlich schlechteren Zeiten - ein gesundes Mittelzentrum, das mit den allgemeinen Problemen solcher Städte zu kämpfen hat. Und wir - verehrte Kolleginnen und Kollegen - werden diesen Kampf gewinnen.
Bei uns findet das größte A-Junioren-Fußballturnier Europas statt - zugegeben eines meiner Lieblingsthemen -; bei allem Engagement des TUS Ennepetal ist das aber sicherlich auch darauf zurückzuführen, dass die Stadt mit dem Bremenstadion einen hervorragenden Austragungsort zu bieten hat.

Wir haben nicht nur in Milspe hochmoderne Sportstätten. Die Sportplätze sind ausschließlich Rasen- oder Kunstrasenspielflächen und wir pflegen diese, unsere Errungenschaft, und wir müssen und wollen keine Sportplätze für Wohnbebauung „freigeben“. Wohnen kann man hier ausschließlich im Grünen.
Sportstättenbenutzungsgebühren hat es nicht gegeben und wird es in Ennepetal nicht geben. Ennepetal ist und bleibt eine Sportstadt mit mehr Sportvereinen als woanders. Für die Bürgerinnen und Bürger steht ein breitgefächertes Sportangebot zur Verfügung. Viele ehrenamtliche Übungsleiter engagieren sich Tag für Tag in unserer Stadt.
Unser Kulturangebot ist umfangreich und ausgewogen. In idealer Weise ergänzt sich das städtische Programm mit den Angeboten der Kulturgemeinde und den Veranstaltungen der Sparkasse. Denken Sie nur daran, dass das russische Nationalballett erst vor wenigen Tagen nach Gastspielen in Bratislava, Essen, Leverkusen, München und Berlin in Ennepetal aufgetreten ist. Wie kann man da sagen, Ennepetal sei nicht attraktiv?? Klar, nicht zuletzt das Verdienst eines sehr engagierten Ennepetalers: Hartmut Köhler, dem (Noch-) Chef unserer Kulturgemeinde.
Wir haben viele solcher engagierter Menschen in unserer Stadt die - jeder auf seinem Gebiet - Außergewöhnliches leisten.
Sehen Sie sich unsere Schulen an: Wir haben aktuell und in den vergangenen Jahren dort viele Millionen Euro investiert. Und dies war gut angelegtes Geld, denn heute ist das Zitat John F. Kennedys aktueller denn je: „Es gibt nichts teureres als Bildung, außer keine Bildung !“
In der nächsten Woche werden wir das neue Atrium an der Grundschule Büttenberg seiner Bestimmung übergeben. Schauen Sie sich den Anbau - die Mensa - am Reichenbach-Gymnasium an!
Denken Sie daran, dass die Stadt Ennepetal - nicht ganz unbescheiden sag ich das - eine landesweite Vorreiterrolle bei der Offenen Ganztagsschule eingenommen hatte. Wir bieten heute an allen Schulen einen Ganztagsbetrieb an und darüber hinaus besteht ein vielfältiges Angebot an Betreuungsgruppen.
Unser Ganztagsbetrieb steht ganz bewusst unter städtischer Regie; nur so haben wir unmittelbaren Einfluss auf das Konzept.
Unser Gymnasium genießt - dank einer engagierten Schulleitung und Lehrerschaft - einen über die Stadtgrenzen hinausgehenden hervorragenden Ruf. Auch deshalb wurde es erst kürzlich als Europaschule zertifiziert.
In allen unseren weiterführenden Schulen gibt es Sozialarbeiter vor Ort, bezahlt aus städtischem Säckel. Da muss man in NRW schon lange suchen, bis man Ähnliches findet.
Firmen von Weltruf tragen den Namen „Ennepetal“ in alle Welt, wie z.B. SPAX, DORMA, BILSTEIN oder ALANOD. Dadurch und durch den übrigen gesunden, mittelständischen Gewerbemix haben wir hier vor Ort Arbeitsplätze für viele Ennepetaler. Wir besitzen zwar keinen direkten Autobahnanschluss, haben dies aber jahrzehntelang durch eine intensive und weitsichtige Wirtschaftsförderungspolitik kompensiert. Und wenn es in den 60er, 70er und 80er Jahren im Rat der Stadt darum ging, Ennepetal nach vorne zu bringen, da wurden ohne Rücksicht auf parteipolitische Befindlichkeiten die richtigen Weichen gestellt und die Züge in die richtige Richtung geleitet; vielfach profitieren wir noch heute davon. Denken Sie z.B. an das Gewerbegebiet Oelkinghausen.
Und heute kann der Rat - können wir - stolz auf einen niedrigen Gewerbesteuer-Hebesatz blicken, der es so mancher Firma einfacher macht, sich - auch auf Dauer - für den Standort Ennepetal zu entscheiden. Trotz der kürzlich beschlossenen Erhöhung sucht er - im näheren Umfeld sowieso, aber auch landesweit - im interkommunalen Vergleich seinesgleichen. Über die exakte Höhe haben wir lange genug debattiert und sie kennen meine persönliche Meinung. Der von mir und unserem Kämmerer vorgeschlagene Gewerbesteuerhebesatz von 420 Punkten wäre aus meiner Sicht der gerechtere und damit richtigere gewesen. Das ändert aber nichts daran, dass ich stolz bin, Bürgermeister einer Gemeinde mit einem niedrigen Hebesatz bei der Gewerbesteuer, ebenso wie bei der Grundsteuer, zu sein.
Bauen im Grünen hatte ich schon einmal angesprochen und ich stelle erleichtert fest, dass man es sich in Ennepetal noch leisten kann und augenscheinlich auch will. Das Baugebiet „Mit der Sonne bauen“ ist ein gutes Beispiel dafür, dass Ennepetal auch für viele Menschen aus anderen Gemeinden ein - allen Unkenrufen zum Trotz - sehr attraktiver Wohnstandort ist.
Nicht ganz schuldlos hieran sind die im Vergleich doch moderaten Abgaben für Abwasser, Straßenreinigung und Müllentsorgung; und dies bei einem Kanalnetz, das hervorragend „in Schuss ist.“
In Ennepetal leben heute rund 3.000 Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, dies sind fast 10 % der Ennepetaler Bevölkerung. Knapp 1.400 Menschen haben zudem eine zweite Staatsangehörigkeit. Zusammen sind dies fast 4.400 Menschen und damit ca. 14 % der Gesamteinwohnerschaft Ennepetals.
Als ein Sprachrohr für diese Menschen wurde in unserer Stadt ein Integrationsrat gewählt. Dies alleine reicht nicht aus, sondern wir müssen voneinander lernen und weitere Bausteine für ein soziales und humanes Miteinander aller Kulturen, Generationen, Religionen und Geschlechter in Ennepetal entwickeln. Je früher wir beginnen, unsere Zukunft zu gestalten, desto besser werden wir Integration fördern und leben können. Hier sind Chancen und Potenziale vorhanden, die wir gemeinsam erschließen wollen.
Wir leben in einer schönen Umgebung und unsere Naherholungsgebiete können sich sehen lassen. Das Hülsenbecker Tal und vor allem die Kluterthöhle sind Alleinstellungsmerkmale, die uns von anderen unterscheiden. Lassen Sie uns gemeinsam an den Themen Naherholung und Tourismus arbeiten, nicht nur um Menschen nach Ennepetal „zu locken“, sondern auch im Interesse unserer eigenen Bürgerinnen und Bürger und als wichtiger weicher Standortfaktor. Ich will und werde diese Diskussion erneuern und Ihnen kurzum entsprechende Vorschläge unterbreiten.
Während anderenorts Frei- oder Hallenbäder schließen, können wir in landschaftlich reizvoller Umgebung mit einem schönen, modernen und gut angenommenen Freizeitbad inklusive Saunaanlage glänzen.
Unser Vereinsleben ist vielfältig und interessant. Wir können mit Vereinen wie der Volkssternwarte oder der Kulturgemeinde aufwarten. Der Shantychor Voerde ist weit über unsere Stadtgrenzen hinaus bekannt. Der älteste Schützenverein der Region kommt aus Ennepetal.
Unser Mehrgenerationenhaus - übrigens kreisweit das erste - bietet seinen Besuchern ein mehr als umfangreiches monatliches Programm und erweitert dies ständig.
Zahlreiche kompetente Ennepetalerinnen und Ennepetaler engagieren sich für den Erhalt des Bahnhofs. Dies ist ein schwieriges Unterfangen, das man nicht von heute auf morgen umsetzen kann. Aber wir sind auf einem sehr guten Weg, die Signale für Zuwendungen aus Düsseldorf stehen derzeit auf grün.
Ähnliches passiert derzeit beim Industriemuseum an der Neustraße.
Ich könnte noch viele Beispiele für die Vorzüge Ennepetals nennen. Auch bin ich sicher, dass Sie alle hier - ohne viel zu überlegen - weitere Vorzüge und positive Seiten unserer Stadt aufzählen und nennen könnten. Aber ich weiß auch, dass in Ennepetal einiges noch verbesserungsbedürftig ist. Es gibt natürlich viel zu tun und daran müssen wir auch gemeinsam ernsthaft und mit viel Fleiß arbeiten.
Aber das ändert auch nichts daran, meine sehr verehrten Ratskolleginnen und -kollegen, dass wir gemeinsam die positiven Aspekte unserer Stadt selbstbewusst und mit voller Inbrunst nennen dürfen, ohne dafür getadelt zu werden.
Ich habe schon in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass es viele ehrenamtlich tätige Menschen in unserer Stadt gibt, denen wir bereits heute vieles zu verdanken haben. Auch aus diesem Grund bin ich froh, dass wir bald die Ehrenamtskarte in Ennepetal einführen können. Vor gut 2 Wochen habe ich den Vertrag mit dem Land NRW dafür unterschrieben. Und gerade im Gespräch mit der Vertreterin des Ministeriums ist mir deutlich geworden, wie richtig unsere Entscheidung war, das Ehrenamt aus der Verwaltung heraus zu unterstützen und eine entsprechende Stelle zur Förderung des Ehrenamtes einzurichten. Ich bin sicher, nein ich wette, innerhalb kürzester Zeit werden wir alle merken, dass sich diese Unterstützung des Ehrenamtes lohnt - ja auszahlen wird.
Die Voerder Kirmes ist ein gutes Beispiel für das Zusammenwachsen unserer Stadt. Erstmals waren in diesem Jahr beim Kirmeszug Menschen aus allen Stadtteilen mit großem Spaß vertreten. Bei Veranstaltungen zum Beispiel in Voerde, Hasperbach und Milspe waren Akteure aus anderen Stadtteilen engagiert und mit großer Freude „am Start“. Ennepetal wächst zusammen - so nenne ich das.
Mag sein, dass es einmalig in unserem Land ist - ganz sicher aber auch ein Zeichen, über das es sich nachzudenken lohnt: In Ennepetal haben sich die drei Heimatvereine mit den Landsmannschaften der Vertriebenen zu einem Heimatbund zusammengeschlossen. Heimat ist kein Ort, Heimat ist ein Gefühl!
Aber, verehrte Kolleginnen und Kollegen, was passiert eigentlich hier in Ennepetal. Da melden sich verstärkt, notorische Nörgler und Meckerer zu Wort und klagen und jammern über die vermeintlich „schlechte Arbeit von Bürgermeister, Rat und Verwaltung.“ Das gilt nicht nur für die Einrichtung der Ehrenamtsstelle - manchmal glaube ich, dass viele von diesen Nörglern und Meckerern einfach nicht anders können.
Aber, macht sich denn keiner Gedanken über die Außenwirkung solcher Äußerungen? Viele Außenstehende müssen den Eindruck gewinnen, dass die Ennepetaler geradezu Weltmeister darin sind, nur darauf zu schauen, was bei uns nicht gut läuft oder gelaufen ist, um dann lautstark darüber zu lamentieren. Dabei sind es nur einige wenige Ennepetaler, die diese Außenwirkung erzeugen.

Unsere Fußgängerzone können wir nicht beleben, wenn wir ständige öffentliche Nörgeleien über die geringe Auslastung zulassen. Würden Sie, meine Damen und Herren, sich als Einzelhändler dort niederlassen, wenn Sie ständig davon hören und lesen müssten, wie „unattraktiv und leblos“ das Zentrum dieser Stadt ist und kaum etwas über die Vorzüge hören? Muss es wirklich immer erst eine Volksabstimmung wie bei Stuttgart 21 geben, bis sich die - so gerne totgeschwiegene - schweigende Mehrheit zu Wort meldet?
Lassen Sie sich bitte genau so wenig beirren, wie ich es tue. Wir haben die FuZo gemeinsam gewollt, gemeinsam beschlossen und wir werden auch den letzten Weg, nämlich zu doch etwas mehr Attraktivität gemeinsam gehen. Über den Weg dorthin kann man diskutieren, aber doch nicht über die getroffene Entscheidung. Hier werden wir - da bin ich sicher - wieder gemeinsame Wege finden müssen, auch wenn - und das ist in einer Demokratie nun mal so - einzelne glauben sollten, auf Kosten dieser Einmütigkeit ihr eigenes Süppchen zu kochen.
Ich kann es zwar nicht verstehen, letztlich aber damit leben, dass einzelne kleine Problemchen wie z.B. in der Kalkstraße, eine ungewöhnliche öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Ich kann auch ertragen, dass der Erhalt des Bolzplatzes an der Vilvoorder Straße zum Problem stilisiert wird, obwohl es jedem politischen Vertreter klar sein müsste, dass niemand im Rat dieser Stadt diesen Platz in Zweifel zieht.
Ich werde es aber nicht zulassen und dagegen meine ganze Kraft einsetzen, wenn ich merken sollte, dass die Einigkeit in diesem Rat in großen Fragen - denn nur das hat Ennepetal letztlich zu dem gemacht, was es heute ist - deshalb scheitern sollte, weil einzelne Personen ihr eigenes EGO pflegen müssen; da werde ich sehr wachsam sein - das verspreche ich Ihnen.
Wir haben eine ganz hervorragende Musikschule, aber auch eine nicht ganz billige; und wir unterliegen einem Haushaltssicherungskonzept. Das ist zugegeben eine Zwickmühle, aber wir haben doch alle schon mal Mühle gespielt. Und so sollten wir uns mit den neuen Rahmenbedingungen auseinandersetzen, nach vorne schauen und versuchen, gemeinsam einen Ausweg zu suchen, um das Angebot unserer Musikschule zu sichern und wenn möglich wieder auszubauen.
Dazu gehört aber auch eine kritische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und eine ehrliche Beantwortung der Frage, ob wir bei einer Beibehaltung des Angebotes wirklich allen Bevölkerungsschichten gerecht werden oder vielleicht heute damit doch ein wenig über unsere Verhältnisse leben würden.
Unsere gemeinsame Aufgabe ist ein sachgemäßer Umgang mit den uns anvertrauten Geldern. Es mag sein, dass der eine oder andere die Kürzung der Seniorenzuschüsse als unsachgemäß ansieht. Aber auch derjenige sollte sich fragen, warum andere Städte einen solchen Haushaltposten erst gar nicht mehr vorsehen oder nie vorgesehen hatten. Die Mehrheit dieses Hauses hat nicht gestrichen, sondern den Ansatz herunter gesetzt, mit dem Bemerken, dass alle Bevölkerungsschichten einen Beitrag zum Sparen leisten müssen. In anderen Städten findet man das gut, in Ennepetal werden Neuwahlen gefordert. Meine Damen und Herren: Lächerlich!
Mein Gevelsberger Amtskollege Claus Jacobi hat kürzlich in einem Interview zum demographischen Wandel, einhergehend mit Einwohnerverlusten der Städten, gesagt: „Ich glaube, dass der Wettbewerb zwischen den Städten den ganzen Ennepe-Ruhr-Kreis insgesamt attraktiver macht.“
Damit hat er recht. Aber wir werden aus diesem Wettbewerb nur dann erfolgreich hervorgehen, wenn es uns gelingt, uns unsere Stärken bewusst zu machen und sie nach außen hin zu vertreten. Doch wenn wir nur nach kurzfristigen Schlagzeilen schielen statt selbstbewusst den Kopf in die Höhe zu halten und wenn wir immer und immer wieder unser Licht unter den Scheffel stellen statt den ewig gestrigen Nörglern die Stirn zu bieten, dann werden letztlich die anderen die Nase vorn haben. Und dafür, meine Damen und Herren, bin ich nicht gewählt worden und wie ich weiß, wollen auch Sie das nicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren: Wir müssen die Zeichen der Zeit erkennen, uns auf unsere Stärken besinnen und uns gemeinsam für Ennepetal einsetzen. Die Betonung liegt hier auf gemeinsam; das heißt nicht, dass wir über den Weg dorthin unterschiedliche Positionen einnehmen können und uns auch kräftig „politisch streiten dürfen“. Aber für parteipolitische und persönliche Be- und Empfindlichkeiten darf es keinen Raum geben. Das schadet Ennepetal - und zwar erheblich.
Mit anderen Worten: Wer glaubt, den Ruf und das Renommee unserer Stadt für seinen politischen oder gar persönlichen Vorteil aufs Spiel setzen zu müssen, der wird die bittere Erfahrung machen, dass am Ende alle verlieren: Fraktionen, Parteien, Vereine, Institutionen, Geschäftsleute, Bürgerinnen, Bürger und damit Ennepetal selbst !

Selbstbewusstsein und Gemeinsamkeit der verantwortlich handelnden Ennepetaler – und zwar trotz aller möglicherweise gesellschaftspolitischer Unterschiede - machen unsere Stadt stark. Dafür stehe ich, setze ich mich ein und kämpfe ich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln. Ich unterstelle niemandem hier im Sitzungssaal, dass er oder sie nicht das Beste für unsere Stadt beabsichtigt, aber wir dürfen auch oder gerade über eine politische Auseinandersetzung nicht das Wohl unserer Stadt Ennepetal aufs Spiel setzen. Dies ist - um zum Anfang meiner Rede zurück zu kommen - unser aller Haus, in dem es sich zu leben wahrlich lohnt.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen besinnliche Feiertage, einen guten Übergang, für das neue Jahr alles Gute, vor allem Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.